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Nutzungsbedingungen

Anwendungsbereich

  1. Eine Nutzung dieser von den von Med-Praxisbedarf (Johnson & Johnson GbR) angebotenen Webseiten („MED-PRAXISBEDARF-Website“) ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
  2. Das Angebot der MED-PRAXISBEDARF-Website richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und Interessenten oder an öffentliche Körperschaften und nicht an Privatkunden. Die §§ 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1–3, 312j, k BGB finden daher keine Anwendung.
  3. Mit Aufnahme der Nutzung dieser Website oder mit Log-in wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
  4. Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

Leistungen

  1. MED-PRAXISBEDARF hält auf der MED-PRAXISBEDARF-Website bestimmte Informationen, Software und Dokumentationen, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
  2. MED-PRAXISBEDARF ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der MED-PRAXISBEDARF-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt MED-PRAXISBEDARF keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der MED-PRAXISBEDARF-Website.

Registrierung, Passwort

  1. Einige Seiten der MED-PRAXISBEDARF-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch MED-PRAXISBEDARF besteht kein Anspruch. MED-PRAXISBEDARF behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. MED-PRAXISBEDARF ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
    • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat
    • gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
    • gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der MED-PRAXISBEDARF-Website verstoßen hat oder die MED-PRAXISBEDARF-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat.
  2. Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese MED-PRAXISBEDARF unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
  3. Mit der Registrierung legt der Nutzer Benutzername und Passwort (= „Benutzerdaten“) selber fest. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
  4. Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung soll sich der Nutzer ausloggen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, wird er MED-PRAXISBEDARF unverzüglich in Textform unterrichten.
  5. Bei missbräuchlicher Nutzung oder unbefugten Zugriffs Dritter kann MED-PRAXISBEDARF den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei MED-PRAXISBEDARF oder nach neuer Registrierung möglich.
  6. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Genaueres ist in der Datenschutzerklärung von MED-PRAXISBEDARF geregelt.

Nutzungsrechte an Informationen, Dokumentation, geistiges Eigentum

  1. Die Nutzung der auf der MED-PRAXISBEDARF-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen.
  2. MED-PRAXISBEDARF räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der MED-PRAXISBEDARF-Website überlassenen Informationen und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch MED-PRAXISBEDARF verfolgten Zweck entspricht.
  3. Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.
  4. Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
  5. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
  6. Ungeachtet der vorgenannten Bestimmungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der MED-PRAXISBEDARF-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von MED-PRAXISBEDARF weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
  7. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt. MED-PRAXISBEDARF ist nicht verpflichtet, derartige Rechte einzuräumen.
  8. Soweit der Nutzer auf der MED-PRAXISBEDARF-Website Ideen und Anregungen hinterlegt, darf MED-PRAXISBEDARF diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus seinem Portfolio unentgeltlich verwerten.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf bei Nutzung der MED-PRAXISBEDARF-Website nicht

  • anderen Personen Schaden zufügen oder deren Rechte verletzen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • Inhalte mit Malware übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Spam verbreiten.

Hyperlinks

Die MED-PRAXISBEDARF-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. MED-PRAXISBEDARF übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht MED-PRAXISBEDARF sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da MED-PRAXISBEDARF die verlinkten Informationen außer zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist.

Haftung für Rechts- und Sachmängel

  1. Sofern Informationen oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.
  2. Die Informationen auf der MED-PRAXISBEDARF-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

Sonstige Haftung, Viren

  1. Die Haftung von MED-PRAXISBEDARF für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von MED-PRAXISBEDARF ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
  2. Obgleich sich MED-PRAXISBEDARF stets bemüht, die MED-PRAXISBEDARF-Website virenfrei zu halten, garantiert MED-PRAXISBEDARF keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
  3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Nebenabreden, Gerichtsstand, anwendbares Recht

  1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
  2. Gerichtsstand ist München, Deutschland.
  3. Auf diese Bedingungen findet allein deutsches Recht Anwendung.
  4. Bei Abweichungen zwischen dem deutschen Text dieses und anderer Dokumente und der englischen Übersetzung findet der deutsche Text vorrangig Anwendung.
  5. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.